Der Beschluss des Rates der Stadt Kleve lautet:
Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig, dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zu folgen und folgende Resolution auszusprechen: "Der Rat der Stadt Kleve befürwortet eine Reaktivierung der Schienenverbindung von Kleve nach Nijmegen als Bestandteil des öffentlichen, euregionalen Personennahverkehrs.".
Auszug aus dem Ratsprotokoll vom 07.07.2010
In der Begründung des Antrages führte der Sprecher der grünen Ratsfraktion, Siegbert Garisch u.a. aus, dass an vielen Stellen zurzeit über die Reaktivierung nachgedacht werde. Die Staatsregio Arnheim-Nijmegen habe bereits ein Wirtschaftlichkeitsgutachten in Auftrag gegeben, welches im Dezember konkrete Zahlen vorlegen werde. In einer öffentlichen Diskussion sowohl in den Niederlanden als auch in den Nachbarkommunen gebe es kein klares Votum, ob die Stadt Kleve die Reaktivierung unterstütze oder nicht. Da die Entscheidung in den nächsten ein bis zwei Jahren zu treffen sei, sei es unendlich wichtig, dass sich der Rat in Form einer Resolution deutlich für die Reaktivierung ausspreche und dadurch ein Signal setze.
StV. Janssen (CDU) weist darauf hin, dass seine Fraktion dem Antrag zustimmen könne, wenn dieser mit Resolution und dem ersten Satz bezeichnet würde. StV. Zigan (OK) äußert, dass seine Fraktion dem Antrag auch generell zustimmen könne. Durch das Wirtschaftlichkeitsgutachten würden u.a. die veränderten Nutzungsdaten deutlich. Bei einer Auslastung von 2.000 Personen könne diese Reaktivierung wirtschaftlich tragbar sein. Daneben bliebe zu überlegen, ob die in die Draisine geflossenen europäischen Mittel für die Umsetzung der Reaktivierung umgewidmet werden könnten bzw. dürften. Ein wichtiger Aspekt sei dann auch die Wiedererrichtung der Rampenbrücke.
Technischer Beigeordneter Rauer verweist auf das Projekt Sintropher, welches sich mit der Reaktivierung der Bahnlinie beschäftige, in dem er Mitglied sei. Im Dezember werde die nächste Sitzung in Kleve stattfinden und ein Bericht erfolge, sobald die Untersuchungen abgeschlossen seien. Er versichert, dass die Befürwortung der Stadt Kleve zur Reaktivierung der Bahnlinie in diesem Arbeitskreis nicht in Frage gestellt werde, da das Interesse bereits deutlich durch ihn bekundet worden sei. Die angemessenen Rahmenbedingungen, die abhängig von der Betriebsform seien, würden derzeit geprüft und erarbeitet. Er meint, dass eine Resolution bzw. ein Grundsatzbeschluss sicher nicht schädlich oder sogar hilfreich sei.
StV. Frantz (SPD) meint, dass der Widerstand vornehmlich aus der Gemeinde Groesbeek käme. Es habe bereits vor Jahren Initiativen gegeben, die sich für die Reaktivierung der Strecke eingesetzt hätten. Nun komme die Initiative, die stets von den Fraktionen unterstützt worden sei, aus der Bevölkerung. Seine Fraktion könne sich einer Resolution natürlich anschließen, zumal es vielleicht wirklich noch an diesem deutlichen Signal aus der Politik fehle.
StV. Rütter (FDP) schließt sich seinen Vorrednern an und meint auch, dass die Stadt Kleve ein deutliches Signal setzen und die Resolution beschließen solle.
Die Diskussion um die Bahn nach Nijmegen
Ein umfangreicheres Grundsatzpapier der pro-Rail Interessengruppe VIEV aus Nijmegen fasst die bisherige Diskussion zusammen. Ihr Sprecher Marcel listet auch die bisherigen (Kosten-)Gutachten auf.
Link zur Studie "Fakten und Kennziffern der euregionalen Schienenverbindung Nijmegen-Kleve" von Marcel Walraven (2007) als pdf-dokument
