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Karikatur zum Flughafen Weeze

Die Arbeit der Fraktion

Grüne Kleve

26. Februar 2016

Kredite Flughafen Weeze: Butter bei die Fische!

Die Grünen im Kreis Kleve wollen endlich sehen, dass der Flughafen Niederrhein seine Kredite und die aufgelaufenen Zinsen zurückzahlt. Und sie entwickeln viele Vorschläge zum Haushalt des Kreises 2016-2017.


Artikel der NRZ Kleve zur Pressekonferenz der grünen Kreistagsfraktion vom 26.02.2016

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Abfertigungshalle des Flughafens in Weeze - Foto: Thomas Velten
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Die Grünen im Kreis Kleve wollen endlich sehen, dass der Flughafen Niederrhein seine Kredite und aufgelaufenen Zinsen zurückzahlt

Die Grü­nen im Kreis Kle­ve for­dern die Ver­wal­tung auf, den Flug­ha­fen Nie­der­rhein auf den Zahn zu fül­len. Die Ge­sell­schaft soll ei­nen ver­bind­li­chen und am Ge­winn an­ge­mes­se­nen Rück­zah­lungs­plan auf­stel­len - und zwar bis zum 30. Ju­ni. Die­ser soll dem Kreis­tag vor­ge­legt wer­den. Der Rück­zah­lungs­be­ginn soll zum 1. Ja­nu­ar 2017 fest­ge­schrie­ben wer­den. „Wei­te­re Stun­dun­gen sind aus­ge­schlos­sen“, heißt es in dem An­trag der Grü­nen, der jetzt für den Dop­pel­haus­halt ge­stellt wor­den ist. Soll­te der Flug­ha­fen Nie­der­rhein der Auf­for­de­rung nicht frist­ge­recht fol­gen oder sei­ne Rück­zah­lungs­pflich­ten nicht nach­kom­men, soll der Kreis­tag be­schlie­ßen, die Kre­di­te als fäl­lig zu stel­len. Sprich: Der Flug­ha­fen soll so­fort al­les zu­rück­zah­len.

In ei­nem Pres­se­ge­spräch er­läu­ter­te die Frak­ti­ons­che­fin Ute Si­ckel­mann, dass man nicht län­ger auf die Zah­lun­gen des Flug­ha­fens ver­zich­ten kön­ne. Der Air­port ha­be das Jahr 2015 mit ei­nem Re­kord­er­geb­nis ab­ge­schlos­sen und mehr als ei­ne Mil­lio­nen Eu­ro Ge­winn ge­macht. Zwar sei die Re­inves­ti­ti­on des Ge­winns be­triebs­wirt­schaft­lich sinn­voll, al­ler­dings soll­te auch ein Teil da­von in die Rück­zah­lung der ge­stun­de­ten Ver­pflich­tun­gen – die sich mitt­ler­wei­le auf 34 Mil­lio­nen Eu­ro be­lau­fen – flie­ßen.

Si­ckel­mann be­fürch­tet, dass mit der Grün­dung ei­ner Stil­len Teil­ha­ber­schaft die Schul­den des Flug­ha­fens still und lei­se be­er­digt wer­den sol­len. „Wir sind der Mei­nung, dass der Flug­ha­fen die Kre­di­te auf je­den Fall zu­rück­zah­len soll“.

CDU und FDP be­ton­ten ges­tern, dass sie dem Flug­ha­fen bis En­de des Jah­res Zeit ge­ge­ben wol­len. Al­ler­dings sei auch klar, dass man nicht bis zum 31. De­zem­ber war­ten wol­le, bis Klar­heit herrscht.

Für die bei­den Par­tei­en ist zur­zeit wich­ti­ger, dass der Flug­ha­fen nun end­lich als „lan­des­be­deut­sam“ im Lan­des­ent­wick­lungs­plan fest­ge­schrie­ben wird: „Ei­ne Fort­schrei­bung des Luft­ver­kehrs­kon­zep­tes ist über­fäl­lig“, sag­te Paul Dül­lings. Denn noch wer­de der Flug­ha­fen Weeze in den Plä­nen des Lan­des als ein Mi­li­tär­flug­ha­fen ge­führt: „Die­se Si­tua­ti­on hat sich schon lan­ge über­holt. Es ist uns un­ver­ständ­lich, war­um dies nicht ge­än­dert und die po­si­ti­ve Ent­wick­lung des Flug­ha­fens zur Kennt­nis ge­nom­men wird“, so Dül­lings.

Andreas Gebbink, NRZ vom 26.02.2016

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Das sagt die Forschungsabteilung der Deutschen Bank 

Das gesamte Passagieraufkommen an den deutschen Regionalflughäfen sank von 2010 bis 2014 stetig. Im längerfristigen Vergleich lag es 2014 nur um knapp 5% über dem Niveau von 2005. . Bei den größeren deutschen Flughäfen war im gleichen Zeitraum ein Zuwachs um 25,6% zu verzeichnen

2014 entfielen auf alle Regionalflughäfen rd. 8% des Passagieraufkommens in Deutschland. Das Angebot an Flugverbindungen ist an den meisten Regionalflughäfen nach wie vor klein. Es dominieren Ziele in die klassischen Urlaubsgebiete.

Daher sind die erhofften positiven Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft sowie der verkehrswirtschaftliche Nutzen gering.

Mit wenigen Ausnahmen waren die Jahresergebnisse der Regionalflughäfen in den letzten rd. zehn Jahren negativ. So konnte 2013 keiner der hier betrachteten Airports einen Gewinn erzielen. (...)

Beim Blick in die Zukunft bleiben wir skeptisch.

DOWNLOAD der kompletten Analyse: Regionalflughäfen unter Druck
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INFO

Artikel der NRZ vom 26.02.2016 als pdf zum Download

DEUTSCHE BANK Analyse: Regionalflughäfen unter Druck