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Grüne Kleve

17. März 2018

GRÜNE unzufrieden mit Haushalt des Kreises Kleve 2018-2919

Nach deutlicher Kritik am Haushalt lehnten DIE GRÜNEN den Haushalt 2018-19 im Kreistag Kleve ab. Wir dokumentieren die Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden Birgitt Höhn und die Anträge der Kreistagsfraktion.

 

 


Titelblatt des Haushaltsplanes für die Jahre 2018 und 2019 - Urheber: Kreis Kleve

Birgitt Höhn: Keine ernsthafte Auseinandersetzung mit Anträgen der Opposition

Am 15. März 2018 verabschiedete die Mehrheit des Kreistages den Haushalt für die Jahre 208 und 2019. Die Grünen lehnten den Haushalt ab.
Die NRZ berichtete:

"Birgitt Höhn,Fraktionsvorsitzende der Grünen, widmete sich in ihrer Haushaltsrede verstärkt dem anstehenden Projekt für Alleinerziehende. Der Kreis Kleve möchte zwei Jahre lang jeweils eine Millionen Euro für die Unterstützung von Alleinerziehenden ausgeben. Höhn kritisiert jedoch die fehlenden Informationen zur Ausgestaltung des Projektes. Vielmehr sieht sie, dass sinnvolle Projekte für Alleinerziehende abgelehnt worden seien: So hatten die Grünen eine Kinderbetreuung am Berufskolleg – mit 5000 Schülern dem größten Kolleg in Nordrhein-Westfalen – abgelehnt: „Genau an der Stelle, wo junge Menschen mit Kind die Chance hätten trotz Kind eine Ausbildung zu machen, gibt es kein Betreuungsangebot.“

Höhn sagt abschließend: „Der Haushalt ist überschattet von fehlender Transparenz, ungenügender Informationspolitik, ernsthafter Auseinandersetzung mit Oppositions- und Fremdanträgen sowei einem fragwürdigen Demokratieverständnis.“

Zitat aus der NRZ Kleve vom 16.03.2018

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Auch die Rheinische post berichtete (s.o.)
Der Artikel der Rheischen Post vom 19.03.2018 zum Download
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