Die Fraktion im Kreistag
Die Grüne Geschäftsstelle

Karikatur zum Flughafen Weeze

Die Arbeit der Fraktion

Grüne Kleve

18. Dezember 2007

Grüne gegen weiteren Kiesabbau

Quelle: Rheinische Post

VON SVEN DURGUNLAR
KLEVE Die Grünen wehren sich gegen einen weiteren Ausbau der Kiesabbau-Flächen am Niederrhein. DenAnwohnern wird der Boden unter ihren Füßen zerstört", sagt Johannes Remmel, umweltpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion. Hintergrund: Die Kiesindustrie hatte gegen den bestehenden Gebietsentwicklungsplan geklagt.


Das Gericht hatte daraufhin gegenüber dem Regionalrat eine Verlängerung der Abbaugenehmigung gefordert. Nun sei es an der Politik, gesetzliche Weichen zu stellen. Im Gebietsentwicklungsplan festgelegt ist eine Versorgungssicherheit von 24 Jahren. Die Grünen fürchten nun eine Verlängerung um weitere 25 Jahre. "Es besteht eine gesetzliche Regelung§lücke", so Remmel. "Wir haben kein Instrument das verhindert, dass weitere Flächen für den Kiesabbau in Anspruch genommen werden."


Landesregierung in der Pflicht
Remmel sieht die Landesregierung in der Pflicht, mit einem neuen Gesetz zum Schutz des Niederrheins den Kiesabbau zu bremsen. Gründe dafür seien zahlreich: Es fehle landwirtschaftliche Fläche, zudem müsse das Grundwasser geschützt werden. Auch der Naturschutz sei wichtig: "Artenschutz braucht Fläche", betont die Grünen-Fraktionsvorsitzende Ute Siekelmann. Um die Gebiete im Kreis Kleve, vor allem im linksrheinischen Raum zwischen Kalkar und dem Emmericher Eiland, zu schützen, empfehlen die Grünen den Gemeinden, sich gegen eine Erweiterung der Kiesabbau-Gebiete zu wehren und sich offen gegen weiteren Kiesabbau zu positionieren. "Der immense Flächenverbrauch ist eines der größten Umweltprobleme in Deutschland", sagt Remmel.

Die Grünen hoffen, dass die Bunderegierung ihr erklärtes Ziel möglichst bald umsetzt: Sie will den bundesweiten Flächenverbrauch von momentan 150 Hektar auf ein Fünftel reduzieren.