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Grüne Kleve

19. Dezember 2007

Grüne fordern Kies-Euro

Quelle: NRZ

POLITIK. Der umweltpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Johannes Remmel will gemeinsames Planungsrecht auf beiden Seiten der Grenze.
MARKUS PETERS
KLEVE. Johannes Remmel, umweltpolitischer Sprecher der Grünen imNRW-Landtag, im Gespräch:


NRZ: Was sind die Argumente der Grünen gegen weiteren Kiesabbau und ein so genanntes ljsselmeer am Niederrhein ?


Johannes Remmel: Erstens müssen wir den Flächenverbrauch dringend senken. Deshalb muss der Kiesabbau gestoppt werden. Zweitens ist jeder Einschnitt in das Grundwassersystem gefährlich. Drittens wird den Menschen durch die Kiesindustrie sprichwörtlich die Heimat unter den Füßen weggebaggert.


NRZ: Der Spielraum gegen weitere Kiesabgrabungen ist begrenzt. Was können die Städte und Gemeinden tun?


Remmel: Notwendig wäre eine gemeinsame Initiative der Städte und Kreise, keine weiteren Abgrabungen hinzunehmen. Das wäre ein starkes Signal nach Düsseldorf. Einen entsprechenden Antrag hat die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) schon verabschiedet.


NRZ: Aber eine Ausweitung der Abgrabungen am Niederrhein scheint in Düsseldorf nicht mehrheitsfähig zu sein?


Remmel: Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) redet zwar davon, den Zeithorizont für die Ausweisung von Grabungsflächen von 50 auf 30 Jahre zu senken, doch wir fordern eine konkrete Gesetzesinitiative.

NRZ: Was kann die Politik zusätzlich tun, um die Kiesindustrie zu bremsen?

Remmel: Wir schlagen eine Abgabe vor: einen Euro Aufschlag pro Tonne Kies. Außerdem ist es wichtig, auf beiden Seiten der Grenze ein gemeinsames Planungsrecht zu schaffen, damit gleiche Wettbewerbsbedingungen herrschen. In den Niederlanden werden Abgrabungen viel zurückhaltender genehmigt.