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Die Arbeit der Fraktion

Grüne Kleve

11. März 2015

Bahn nach Nijmegen: Landrat soll Moderation bei Reaktivierung übernehmen

Nachdem CDU und Landrat bei der Reaktivierung der Bahnstrecke nach Nijmegen jahrelang blockiert haben, ist seit der Sommer 2014 Bewegung in der Sache. Die neue Koalition von FDP und CDU hat jüngst beantragt, der Landrat soll die Rolle eines Mediators zwischen den Beteiligten übernehmen.

 

Der Regionalexpress aus Krefeld am Bahnhof Kleve - bald durchgehend bis nach Nijmegen?  Foto: Thomas Velten

Schienenverbindung Kleve-Nijmegen

CDU ud FDP im Kreistag Kleve haben einen Antrag zur Schienenverbindung Kleve-Nijmegen formuliert.
Wir dokumentieren dazu im Folgenden eine Stellungnahme der grünen Kreistagsfraktion-

 

Stellungnahme von Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Kleve

 10. März 2015

An den
Landrat des Kreises Kleve
Herrn Wolfgang Spreen

im Hause

Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Strukturplanung des Kreises Kleve - TOP 1 „Reaktivierung der Schienenverbindung von Kleve nach Nijmegen“
Stellungnahme der GRÜNEN Kreistagsfraktion

Sehr geehrter Herr Landrat Spreen,

die Fraktion der GRÜNEN unterstützt jede Erfolg versprechende Initiative zur Korrektur der Lücke im regionalen und westeuropäischen Schienennetz, die aufgrund kurzsichtiger Verkehrsplanung und Fehleinschätzung der demographischen Entwicklung Anfang der 1990er Jahre zwischen Kleve und Nijmegen entstanden ist. Die Grüne Kreistagsfraktion hält ein Moderationsverfahren für - einen sehr guten und gerade in der momentanen Situation chancenreichen Ansatz. Bei der konkreten Entwicklung der in der Verwaltungsvorlage noch sehr offen formulierten Ziele und Vorgehensweisen verdienen aus unserer Sicht folgende Punkte besonderer Beachtung:

1.  Von Beginn an sollte die niederländische Seite (hierbei eher die Grenzregion als einzelne Städte oder Stadtverbände) partnerschaftlich vertreten sein, idealerweise in Form eines deutsch-niederländischen Moderatorenteams, das je nach Bedarf weitere Stakeholder einbindet.

2.  Aus Sicht der Grünen Kreistagsfraktion ist ein Netzanschluss wichtig, der über die bloße Anbindung des Mittel Zentrums Kleve an das Oberzentrum Nijmegen hinausgeht. Entscheidende Chancen, auch für Arbeitssuchende im Kreis Kleve, liegen vielmehr im direkten und zeitlich attraktiven Anschluss der gesamten Region unterer Niederrhein an das zeitlich extrem gut ausgebaute Schienennetz auf niederländischer Seite. Im Gegenteil zur Regionalentwicklung auf deutscher Seite, die aktuell von Zentralisierungstendenzen geprägt ist, finden auf niederländischer Seite Dezentralisierungsprozesse statt, die zu neuen attraktiven grenznahen Ausbildungs- und Arbeitsplätzen führen (z.B. in Wageningen und . Eist).

3. Die in der Verwaltungsvorlage ausführlich beschriebene SINTROPHER Studie ist bietet für einen Teil der relevanten Fragen einen sinnvollen Rahmen, ist aus Sicht der Grünen Kreistagsfraktion inzwischen aber in vielen Punkten überholt, in anderen Punkten von Beginn an unzureichend. Wie auch die Fahrgastentwicklung im Bereich der aktuellen REIO-Strecke zeigt, hat es hier in den letzten Jahren einen erheblichen, zum Zeitpunkt der SINTROPHER-Studie so nicht prognostizierten Anstieg gegeben. Ebenso ist mit der Hochschule Rhein-Waal, die in Kleve quasi über einen Campus-Bahnhof verfügt (wie auch die an der ursprünglichen REIO-Strecke gelegene Radbout-Universität), ein gewachsenes Interesse an der Möglichkeit per Bahn in die Niederlande zu fahren, entstanden.

4. In der SINTROPHER-Studie sind beim zeitlichen Vergleich zwischen Tram und Train Fahrgeschwindigkeit und Zahl der Haltepunkte wesentliche Kriterien, während Umsteige- und Übergangszeiten praktisch nicht berücksichtigt sind. Bezieht man letztere mit ein, ist eine Tram-Lösung zwar für Kleve als Einzelstadt eine passable Option, für andere Gemeinden (insbesondere für Fahrten über Nijmegen hinaus) ist eine Tram-Lösung aber nicht mit einer regulären Schienenstrecke oder dem Auto konkurrenzfähig. Eine Vertretung der Interessen des gesamten Kreises Kleve muss daher aus Sicht der Grünen Kreistagsfraktion vorzugsweise eine Verbindung von RE10 und niederländischem Eisenbahnnetz zu Ziel haben.

5. Nutzer der RE10 sind alle Altersgruppen. Jugendliche in der Ausbildung und junge Erwachsene zu Berufsbeginn sind aber stark überproportional vertreten. Eine zeitlich konkurrenzfähige Anbindung des attraktiven niederländischen Raums verbessert die Chancen in Ausbildung und Beruf für die Personengruppen deutlich. Damit ist dies nicht nur aus Sicht der Infrastrukturentwicklung, sondern auch unter sozialen Aspekten eine Maßnahme, die mit Vorrang zu behandeln ist.

Für die GRÜNE Kreistagsfraktion                Norbert Panek
Ute Sickeimann Fraktionsvorsitzende         Fraktionsgeschäftsführer

Kopie: CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/Piraten, Fraktion AfD/MH
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Materialien

Antrag der CDU/FDP zur Mediation vom 25.11.2014

Stellungnahme der Grünen zur Reaktivierung vom 10.11.2015 als pdf-Dokument

Vorlage der Kreisverwaltung zum weiteren Verfahren

Hintergrundmaterialien

Bahn Kleve-Nijmegen wird disktiert, NRZ vom 06.12.2013

Grünen Europa-Politiker Cramer zur Finanzierung der Schienenverbindung, NRZ vom 10.05.2014

Studie - Gute Chancen für die Bahnlinie Kleve- Nimwegen, RP 18.03.2011

Schreiben des NRW-Wirtschaftsministeriums zur Reaktivierung vom Mai 2001

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